Polizei geht gegen nicht angezeigte Versammlung vor und ahndet mehrere Verstöße

Am Sonntagnachmittag gegen 14.50 Uhr zählte die Polizei an der Löwenbastion am Maschsee zunächst rund zehn Personen, die sich dort zu einer nicht angezeigten Versammlung zusammenfanden. Im weiteren Verlauf kamen in der Spitze etwa 50 weitere Teilnehmende hinzu. Die Polizei deklarierte die Gruppierung als nicht angezeigte Versammlung und bat um Bekanntgabe einer Versammlungsleitung. Kurz darauf erklärte eine 63-jährige Teilnehmerin, die Leitung übernehmen zu wollen. Als sie erfuhr, dass gegen sie wegen der Durchführung der nicht angezeigten Versammlung ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet wurde, trat sie von ihrer Funktion zurück. Die Anzeige gegen sie blieb dennoch bestehen.

Gegen 15.25 Uhr setzte sich ein Großteil der Teilnehmenden von der Löwenbastion aus in Richtung Norden in Bewegung. Dabei wurde die Gruppe stets von der Polizei begleitet. Zwischen dem Altenbekener Damm und der Geibelstraße wurde eine dann noch etwa 20-köpfige Gruppe gestoppt, in der nur eine Person wie vorgeschrieben eine FFP2-Maske trug.

Seit Samstag, 1. Januar 2022, regelt eine Allgemeinverfügung, dass bei allen Versammlungen im Stadtgebiet Hannovers Mund-Nase-Bedeckungen mit Schutzniveau FFP2 oder gleichwertig zu tragen sind. Im Rahmen des versammlungsrechtlichen Geschehens missachteten dies am Sonntag alle Teilnehmenden. Insgesamt 30 Personen konnten kontrolliert und namentlich bekannt gemacht werden. Gegen diese wurden in der Konsequenz Ordnungswidrigkeitsanzeigen eingeleitet. Zudem wurden sie von der Versammlung ausgeschlossen.

Am Rande der polizeilichen Maßnahmen traf ein Passant zudem eine Aussage mit volksverhetzendem Inhalt. Folgerichtig fertigte die Polizei gegen den 67 Jahre alten Tatverdächtigen eine Strafanzeige.