Region.
Laut Ministerpräsident Stephan Weil sind die Infektionszahlen in Niedersachsen rückläufig, aber der Virus ist weiterhin existent in Niedersachsen. Jedoch sind die wirtschaftlichen Schäden nach den langen Einschränkungen spürbar.
Als erste Landesregierung stellt Niedersachsen einen Plan für die nächsten Wochen und Monate vor, um aus den Beschränkungen der Corona-Krise heraus zu kommen. „Die Zeit für einen solchen Plan ist reif, aber wir erwarten rege Diskussionen darüber“, erklärte Ministerpräsident Stephan Weil in der Videokonferenz. Der Infektionsschutz soll weiter oberste Priorität haben, trotz aktuell rückläufiger Zahlen. Im Falle von steigenden Infektionszahlen hält die Landesregierung sich auch die Möglichkeit vor, Schritte rückgängig zu machen. „Wenn wir alle vernünftig bleiben, wird viel möglich sein“, so Weil. Das niedersächsische Konzept soll auch in der Bund-Länder-Runde am Donnerstag vorgestellt werden.
Der Tourismus soll ab dem 7. Mai wieder anlaufen. Der Ãœbernachtungstourismus soll erlaubt werden, auch Dauercamping und die Zweitwohnungsregelung sollen wieder erlaubt sein.
Ab Montag, 11. Mai, dürfen Restaurants, Gaststätten, Cafés, Biergärten mit Einschränkungen wieder öffnen. Es dürfen nur 50 Prozent der Plätze belegt werden, mit einer Reservierungspflicht und einer Aufnahme der Kontaktdaten. Selbstbedienung und Buffets sind untersagt. Die aktuellen Hygiene- und Abstandsregelungen bleiben bestehen. Nach den Friseursalons dürfen ab Montag auch Kosmetik und Nagelstudios wieder öffnen. „Es ist ein kluger und besonnener Weg, den Niedersachsen hier geht“, so Wirtschaftsminister Bernd Althusmann. Weitere personennahe Dienstleistungen sollen, nach weiterer Prüfung, in den nächsten zwei Wochen ebenfalls öffnen dürfen.
Kultusminister Grant Hendrik Tonne stellte den Phasenplan zur schrittweisen Öffnung der Kitas vor.
Seit dem 19. April besteht eine Notbetreuung, diese soll erweitert werden. Ab 6. Mai soll eine private Betreuung, durch Nachbarn, Bekannte, Familie, organisiert werden können. Die Gruppen sind auf fünf Kinder begrenzt, sind aber nicht bei den Behörden anzeigepflichtig. Es soll allerdings eine Dokumentation der anwesenden Kinder erfolgen, um im Infektionsfall Nachforschungen zu ermöglichen. Die Gruppen müssen konstant sein, bedeutet immer die gleichen Kinder. Verlässt ein Kind die Gruppe, darf der Plätz nicht weiter vergeben werden.
Ab dem 11. Mai dürfen Tagesmütter/Tagesväter dürfen ihren Regelbetrieb wieder aufnehmen. Die Notbetreuung in den Kitas soll auf zehn Prozent ansteigen, derzeit liegt sie bei sechs Prozent. Bevorzugt sollen Kinder aus sozial schwierigen Familien und Eltern mit systemrelevanten Jobs aufgenommen werden, aber auch Kinder, bei denen den Eltern ein Jobverlust droht. Eine Steigerung der Notbetreuung von zehn auf vierzig Prozent soll ab dem 18. Mai schrittweise erfolgen. Tonne bittet die Kitas darum den Kontakt zu Kindern zu halten, die erst später aufgenommen werden können.
Kommende 1. Klässler sollen abseits der Notbetreuung eine Schulvorbereitungen erhalten.
Ab 6. Juni. soll die Notbetreuung auf fünfzig Prozent steigen und offene Spielgruppen am Nachmittag ermöglicht werden.
Ab Juni sollen sich die Kitas auf den Regelbetrieb vorbereiten, dieser soll dann nach den Sommerferien, zum 1. August, starten.
Es gilt keine Maskenpflicht für Kleinkinder.