Laatzen. Sitzungen der Rats- und Ortsratsgremien künftig hybrid durchzuführen: Dies schlägt die Ratsgruppe SPD-Grüne-Linke im Rat der Stadt Laatzen vor. Eine Teilnahme für Mandatsträger - aber auch für die interessierte Öffentlichkeit - soll sowohl mit einer persönlichen Präsenz als auch mit einer Teilnahme per Videokonferenz möglich sein..
Initiator Ulrich Haarmann aus der SPD-Fraktion: „Eine der wichtigsten Erkenntnisse und Errungenschaften der Pandemie ist die Tatsache, dass kommunale Gremien auch dann ihre Arbeitsfähigkeit erhalten konnten, als Präsenzsitzungen aus pandemischen Gründen nicht möglich waren. Die technische Durchführbarkeit sowohl von Seiten der Verwaltung wie von Seiten der Gremienmitglieder wurde unter Wahrung des Öffentlichkeitsgrundsatzes zweifelsfrei belegt.“
Der Niedersächsische Landtag hat mit Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes im März den Weg freigemacht, unter bestimmten Voraussetzungen, aber unabhängig vom Vorliegen einer pandemischen Lage die Teilnahme an Sitzungen kommunaler Gremien auch per Video zu ermöglichen.
„Dazu sind Anpassungen von Hauptsatzung und Geschäftsordnung vorzunehmen. Wir streben Regelungen mit den anderen Fraktionen im Laatzener Rat für entsprechende Veränderungen an,“ so Thomas Weber, Vorsitzender der Grünen-Fraktion.
Ulrich Haarmann weist auf eine zusätzliche Wirkung hin: „Die Nutzung digitaler Beteiligungsformate kann einen wichtigen Beitrag dazu leisten, Familie und Beruf besser mit einem Ehrenamt zu vereinbaren. Damit verbinden wir die Hoffnung, dass künftig mehr Menschen dafür gewonnen werden können, in der eigenen Kommune Verantwortung zu übernehmen.“
Der sehr ausführliche, detaillierte Gruppenantrag wird zunächst in den Ratsgremien beraten und ggf. modifiziert, bevor es zu einer Beschlussfassung durch den Laatzener Rat kommt.