Hannover. In den vergangenen Tagen ist in vielen Regionen in Niedersachsen eine Debatte über so genannte Lichterfahrten entstanden. Diese Lichterfahrten sind laut dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung mit Beginn der Coronazeit 2020 entstanden und sind seitdem zu einem festen und geschätzten Bestandteil des Veranstaltungskalenders in der Adventzeit in vielen Regionen Niedersachsens geworden. Diese Fahrten gehörten mittlerweile zu Niedersachsen und stehen gerade in der Adventzeit als ein Zeichen des Zusammenhalts von Gesellschaft und der Gemeinschaft vor Ort. Die Landesregierung unterstützt diese Lichterfahrten ausdrücklich.
„Das hat bisher sehr gut vor Ort funktioniert und die Kommunen in sämtlichen Regionen Niedersachsens haben die Lichterfahrten stets dafür gesorgt, dass diese verkehrssicher durchgeführt wurden", so der niedersächsische Verkehrsminister Olaf Lies. „Das ist in den vergangenen Jahren klug, mit Augenmaß und mit der entsprechenden Sensibilität gelöst worden und das wird es auch in diesem und den nächsten Jahren so sein. Hier entsteht vor Ort gerade ein neues, modernes Brauchtum und das unterstützen wir ausdrücklich. Und dafür kann ich den Kommunen nur danken."
In verschiedenen Regionen gibt es jedoch seit vergangener Woche Irritation über eine angeblich neue Genehmigungspraxis bei solchen Fahrten. Hierzu stellt das Niedersächsische Verkehrsministerium klar: an der bisherigen Sach- und Rechtslage hat sich gegenüber den Vorjahren nichts geändert. Lichterfahrten können weiterhin durchgeführt werden wie in der Vergangenheit auch. Hierbei müssen zwar mit Blick auf die Verkehrssicherheit unverändert bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein, die Lichterfahrten werden dann aber durch die unteren Verkehrsbehörden auch ermöglicht.
Zur weiteren Klarstellung ist das Niedersächsische Verkehrsministerium mit den kommunalen Spitzenverbänden im Austausch.