Pattensen.
Wie bereits bekannt und hinlänglich diskutiert, fehlen in Pattensen erstmalig seit vielen Jahren wieder Kita-Plätze in bedeutender Größenordnung. Allein im Ortsteil Schulenburg handelt es sich um eine komplette Gruppe.
Ein zusätzlicher Bedarf war bereits prognostiziert, allerdings erst für das Vollaufen des Baugebietes an den Sportplätzen. Es hat sich nunmehr eine Situation ergeben, die in dieser Form nicht plan- und voraussehbar war, aber für die Zukunft zu steigenden Herausforderungen für die weiteren Planungen im Betreuungs- und Schulbereich führen wird. Bei der Analyse mussten Verwaltung und Rat feststellen, dass ein nennenswerter Generationenwechsel in alten Quartieren ansteht. Diese sind zum Zeitpunkt nicht genau spezifizierbar. Bürgermeisterin Ramona Schumann dazu: „Der Abverkauf alter Häuser an junge Familien ist zu erwarten gewesen. Das aber innerhalb eines Dreivierteljahres eine so große Anzahl dieser Generationenwechsel konzentriert auf einen Ortsteil stattfindet, das konnten wir nicht voraus sehen und planerisch demnach nicht steuern.“
Die Planungen von Rat und Verwaltung für eine ausreichende Deckung seien damit überholt und müssten umgehend den neuen Gegebenheiten angepasst werden. Aus diesem Grund hat die Verwaltung den Verwaltungsausschuss darauf vorbereitet, noch vor der Sommerpause ein strategisches Gesamtkonzept an den Rat zu empfehlen beziehungsweise dem Rat zur Entscheidung vorzulegen. Grundlage ist ein von der Bürgermeisterin Anfang des Monats erstellter 5-Punkte-Plan, der das Ziel verfolgt, die Stadtverwaltung schnell handlungs- und umsetzungsfähig zu machen und der Politik wieder Steuerungshoheit für die zukünftige Entwicklung zu geben. „In solchen Notsituationen wie diesen werden die Prioritäten umgehend umgestellt. Damit verliert man aber nachhaltige Entwicklungsziele, die auf die Gesamtstadt wirken sollen, schnell aus dem Auge. Das gilt es zu vermeiden“, so die Verwaltungschefin und weiter: „ich will erreichen, dass die Verwaltung im Tagesgeschäft die Familien versorgen kann und die Politik genug Kapazitäten hat, um Entscheidungen zu treffen, die in die Zukunft wirken und allen - der Bürgerschaft, der Politik und der Verwaltung - Planungssicherheit gibt.“
Aufgeteilt sei das jetzige Arbeitspaket in zwei Säulen: 1. eine Lösung für das nun drängendste Problem der fehlenden Plätze. Das hieße notfalls auch temporäre Lösungen umsetzen: „Hierfür benötige ich Handlungsvollmacht alle sich anbietenden Lösungen von Plan A über Plan B bis Z abzuprüfen, bis eine greift.“ Die Gespräche mit Genehmigungsbehörden und weiteren Beteiligten stünden bereits an.
Und 2. eine 110% Abdeckung mit Betreuungsplätzen anzustreben, um Kapazitäten auch für kurzfristig entstehende Bedarfe zu schaffen. Bürgermeisterin Ramona Schumann: „Ich will festhalten, dass sich alle darüber verständigen das es unsere gesamtschuldnerische Aufgabe ist, das bestmögliche Angebot zu schaffen und auch vorbereitet zu sein, wenn kurzfristig Bedarf entsteht“ Hierzu ist sich die Bürgermeisterin sicher bedürfe es „kreativer und neuer Modelle und Antworten“ und sie sehe, dass die Ratspolitik sich da sehr offen zeige.
Ergänzende Information:
Die Zusammenfassung des 5-Punkte-Plans:
Am wirtschaftlichsten sind nach allen Erfahrungswerten größere Einheiten mit Synergien in Verkehrs- und Nutzflächen. Es bedarf des Weiteren eines Puffers, der über die Zahl der gemeldeten und prognostizierbaren zu Betreuenden hinausgeht. Aus meiner Sicht ist eine 110% Abdeckung orientiert am erfassbaren Bedarf unter Berücksichtigung der allgemeinen Bevölkerungsentwicklung anzustreben, um auch kurzfristigen (nicht prognostizierbaren) Kitaplatzbedarfen gerecht zu werden. Auch ist zu überlegen, dass die Stadtverwaltung seitens der Politik einen Handlungsrahmen durch eine Prioritätenliste erhält; in diese sollen sämtliche Maßnahmen zusammengefasst und nacheinander abgearbeitet werden, bis ein Lösungsvorschlag greift.
Mit dem sich anschließenden 5-Punkte-Plan soll noch vor der Sommerpause eine Entscheidung herbeigeführt werden, die die Verwaltung umsetzungs- und handlungsfähig macht und den Familien in Pattensen Planungssicherheit verschafft:
1. Der Rat der Stadt Pattensen entscheidet sich umgehend für eine Maßnahmenliste, in der Standortfragen und eine Größenordnung für den Neubau einer Kita für das Stadtgebiet Pattensen auf einer baureifen Fläche Berücksichtigung finden.
2. Seitens der Verwaltung wird der bereits vorliegende Vorschlag für die zügig umsetzbarste Lösung verfolgt. Auf Basis der in der AG Stadtentwicklung vorgestellten Modelle (Modulbauweise ggf. mit Erweiterungsmöglichkeiten) werden die Mittel für Planung einer Einrichtung im Jahr 2019 verwandt.
3. Mittel für Bau und Ausstattung der neuen Kita werden im Haushalt 2020 bereitgestellt. Der Haushaltsplanentwurf der Verwaltung wird diese bereits vorsehen. Der Rat beschließt entsprechend.
4. Mittelfristig strebt die Stadt Pattensen (Bürgerschaft, Rat und Verwaltung) eine 110 prozentige Bedarfsabdeckung an, um künftig auch kurzfristigen Bedarfen gerecht zu werden. Der Mehraufwand wird als Beitrag zur Daseinsvorsorge angesehen und gesamtschuldnerisch getragen.
5. Im Rahmen der Selbstverpflichtung werden Rat und Verwaltung bei der Frage nach dezentralen oder zentralen Einheiten vor allem Wirtschaftlichkeitsaspekten den Vorrang geben, um die Haushaltskonsolidierung nicht zu gefährden.