Region. Zum zweiten Mal gibt das Land Niedersachsen in diesem Jahr eine Bilanz heraus, die neben dem aus der Vergangenheit bekannten Tätigkeitsbericht der Feuerwehren ebenfalls den Katastrophenschutz und erstmal ebenfalls den Rettungsdienst mit einbezieht. Den Bericht hat die Niedersächsische Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens, am Montag 18. September vorgestellt..
Ministerin Behrens: „Der Bevölkerungsschutz muss sich in Zukunft neuen Herausforderungen stellen. Nur wenn alle staatlichen Ebenen von der Kommune über das Land bis zum Bund ihrer Verantwortung für den Bevölkerungsschutz nachkommen, können wir uns optimal auf die vielen unterschiedlichen Krisenszenarien einstellen und vorbereiten.“
Ein gutes Beispiel für eine solche ebenenübergreifende Zusammenarbeit sei der jährliche Bundeswarntag, der am vergangenen Donnerstag, 14. September stattfand. Bund, Länder und Kommunen haben in den vergangenen Jahren gemeinsam große Anstrengungen unternommen und in den Aufbau und in die Reaktivierung von Sirenensystemen in den Kommunen vor Ort investiert. Der Bundesweite Warntag am vergangenen Donnerstag habe gezeigt, dass bei den Möglichkeiten zur Warnung der Bevölkerung seit dem ersten Warntag im Jahr 2020 deutliche Fortschritte erzielt werden konnten, so Behrens: „Nach dem, was wir aus den Kommunen und von Bürgerinnen und Bürgern seit Donnerstag zurückgemeldet bekommen haben, ist eine erste Bilanz für Niedersachsen positiv:
An vielen Orten im Land waren Sirenen zu hören und auch die Warnung mittels Cell Broadcast, also der direkten Übertragung der Warnungen auf die Mobiltelefone, hat flächendeckend und überwiegend sehr gut funktioniert. Der Bundesweite Warntag soll uns alle für den Ernstfall sensibilisieren und das ist am vergangenen Donnerstag nach unserer ersten Einschätzung ausgesprochen gut gelungen.“
Eine wichtige Säule zur Fortentwicklung des niedersächsischen Brand- und Katastrophenschutzes stellt die Modernisierung der Ausstattung dar. Neben den aktuell in der Auslieferung befindlichen Spezialfahrzeugen für die Vegetationsbrandbekämpfungseinheiten des Landes wurden aktuell Löschgruppenfahrzeuge für den Einsatz im Katastrophenschutz (LF-KatS) in Niedersachsen konzipiert.
Aktuell wurden 26 Stück durch das Land beschafft und werden niedersächsischen Kommunen zum Einsatz in den Kreisfeuerwehrbereitschaften überlassen. Finanzschwache Kommunen erhielten im Jahr 202 Zuweisungen in Höhe von 16 Millionen Euro für den Bau von Feuerwehrhäusern oder die Beschaffung von Feuerwehfahrzeugen.
Als weitere Säule soll die Nutzung der Digitalisierung die Erfüllung der vielfältigen Aufgaben erleichtern. Beispiele hierfür sind digitale Lehrgangsangebote, und die Beschaffung einer einheitlichen Stabssoftware für die Arbeit in den Stäben des Katastrophenschutzes und den technischen Einsatzleitungen.
Um den vielfältigen Herausforderungen erfolgreich begegnen zu können, müssen den Einsatzkräften auch die erforderlichen Aus- und Fortbildungen angeboten werden. Daher wird der Lehrbetrieb des Niedersächsischen Landesamts für Brand- und Katastrophenschutz ständig überprüft, weiterentwickelt und angepasst. So wird aktuell an der Vereinfachung der Lehrgangsanmeldung, der Umsetzung digitaler Schulungsangebote mit der Software stud.ip, und Dezentralisierung der Aus- und Fortbildungsangebote gearbeitet.
Die wichtigsten Ergebnisse Jahresstatistik 2022 lauten zusammengefasst:
Die Mitgliederzahlen der Freiwilligen Feuerwehren in Niedersachsen entwickeln sich weiterhin positiv und sind nochmals um 777 auf nun insgesamt 130.622 Einsatzkräfte angestiegen.
Auch der Frauen-Anteil in den Freiwilligen Feuerwehren Niedersachsens hat sich weiter erhöht, inzwischen gibt es 18.549 Feuerwehrfrauen (plus 797); das sind 14,2 Prozent aller Feuerwehr-Einsatzkräfte in Niedersachsen.
Die Mitgliederzahlen in den Kinder- und Jugendfeuerwehren konnten nach einem moderaten, pandemiebedingten Rückgang 2020 und einem leichten Anstieg in 2021 wieder deutlich zulegen. So stieg die Mitgliederzahl in den Kinder- und Jugendfeuerwehren um beachtliche 2.809 auf 47.399.
Ministerin Behrens: „Die Maßnahmen zur Stärkung des Images der Feuerwehren und der Nachwuchsförderung zeigen Wirkung. Das ist insbesondere vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie eine ausgesprochen gute Nachricht! Ich freue mich dabei insbesondere über den Anstieg der Mitgliedszahlen im Bereich der Kinder- und Jugendfeuerwehren. Sie zeigen uns, dass wir in Niedersachsen alle Chancen haben, auch mittel- und langfristig viele engagierte Feuerwehrkameradinnen und -Kameraden im Einsatz zu haben.“
Insgesamt mussten die Feuerwehren im vergangenen Jahr zu 123.370 Einsätzen ausrücken. Das ist ein deutlicher Anstieg von 26.291 Einsätzen im Vergleich zum Jahr 2021. Dabei ist über alle Einsatzarten ein Anstieg zu beobachten. Leider ist auch die Zahl der böswilligen Alarmierungen nochmals deutlich auf insgesamt 650 gestiegen (2021: 406).
Ministerin Behrens stellt dazu fest: „Das ist besonders vor dem Hintergrund sehr bedauerlich, als dass es den schwindenden Respekt, die fehlende Anerkennung und eine zunehmende Ignoranz in Teilen der Bevölkerung gegenüber unseren Einsatzkräften zeigt. Das ist eine Entwicklung, die wir als Gesellschaft nicht hinnehmen dürfen und die wir alle gemeinsam stoppen müssen.“
Nach der Flutkatastrophe 2021 in Nordrhein-Westfalen und in Rheinland-Pfalz und nach der sicherheitspolitischen Zeitenwende nach dem Beginn des Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine im Frühjahr 2022 hat die Niedersächsische Landesregierung im April 2022 ein Ad-hoc-Paket zur Stärkung des Katastrophenschutzes mit einem Investitionsvolumen von 40 Millionen Euro auf den Weg gebracht.
Der Schwerpunkt der Investitionen liegt auf diesen vier Bereichen:
- der Aufbau dezentraler Materialvorhaltungen und technischen Stärkung der kommunalen Katastrophenschutzstäben,
- die Förderung der Aus- und Fortbildung ehrenamtlicher Einsatzkräfte,
- die Beschaffung von geländefähigen Einsatzfahrzeugen und Einsatzgeräten mit dem Fokus auf beeinträchtigte oder zerstörte Infrastruktur und
- eine Kampagne zur Sensibilisierung der Bevölkerung und Eigenvorsorge und Selbstschutz sowie zur Gewinnung neuer Einsatzkräfte.
Die Warnung der Bevölkerung fördert der Bund aufgrund seiner originären Zuständigkeit derzeit bundesweit mit 88 Millionen Euro. Die Niedersächsische Landesregierung den Betrag aus der Bundesförderung, der mit 8 Millionen Euro für Niedersachsen nicht ausreichend war, um ein entsprechendes Förderprogramm in Höhe von 10 Millionen Euro aufgestockt. Damit konnten insgesamt 1.355 Sirenenstandorte in Niedersachsen modernisiert oder neu errichtet werden. Ergänzend zur Förderung von Sirenen- und Alarmanlagen werden aus dem Ad-hoc-Paket mobile Warn- und Durchsageeinrichtung bereitgestellt, um das Warnmittel-Portfolio in Niedersachsen zu erweitern.
Notärztliche Unterstützung aus der Leitstelle heraus – seit 2021 im Landkreis Goslar erfolgreich erprobt soll flächendeckend eingeführt werden. Alle Rettungsmittel in Niedersachsen sollen mit telenotfallmedizinischer Unterstützung versorgt werden.
Mit Wirkung vom 01. Januar 2024 werden die schon jetzt eng miteinander vernetzten Referate für den Brand- und Katastrophenschutz, den Rettungsdienst und die zivile Verteidigung in einer neuen, eigenständigen Abteilung zusammengeführt. Der Bevölkerungsschutz wird so auch organisatorisch aufgewertet.
Ministerin Behrens erklärt: „Gerade in diesen bewegten Zeiten, in der die Bürgerinnen und Bürger viele Unsicherheiten empfinden, ist es wichtig, sich auf einen funktionierenden Bevölkerungsschutz verlassen zu können. Ich bedanke mich bei den vielen haupt- und ehrenamtlichen Einsatzkräften für ihr Engagement.“