Springe.
Am Wochenende hat sich die SPD Fraktion zur ersten Haushaltsberatung für den Haushalt 2020 getroffen. "Wir haben viel vor und müssen aufpassen, nicht in Ausgabeneuphorie und nicht finanzierbare Forderungen zu laufen, es ist Vorsicht für die nächsten Jahre geboten," so der Tenor.
" Das aktuelle Defizit von rund 1 Million Euro kann aus unserer Sicht ausgeglichen werden. Die Eckwerte sind seitens der Verwaltung sehr gut umgesetzt worden, die Fortführung der abgestimmten Verfahren aus dem letzten Jahr haben sich deutlich bewährt. Die geplanten Investitionen müssen dringend umgesetzt werden, Die Projekte müssen endlich in die Umsetzung gehen um keine weiteren Verzögerungen zu produzieren, wir müssen endlich Antworten kommunizieren, wann wir etwas fertigstellen. Der deutliche Stau an Investitionen muss dringend effizient und effektiv abgebaut werden.
- Die nicht erfolgte Bausubstanzuntersuchung im OHG (Otto-Hahn-Gymnasium) bringt uns in eine Zwickmühle, weitere Investitionen in das Gebäude tätigen? Unnötiges stoppen und mit Modular Systemen ein vernünftiges Umfeld zum Lernen schaffen? Diese Module brauchen wir für eine Sanierung oder einen Teilneubau sowieso. Hier müssen Verwaltung und Politik dringend Informationen haben welche Gebäudeteile noch zu retten sind oder was realistisch künftig gebraucht wird.
- Bestimmte Kostensteigerungen müssen kritisch hinterfragt werden, im Bereich Kinderbetreuung sind aktuell extreme Kostensteigerungen durch Ausbau der Betreuung und durch erhöhte Kostensätze des DRK zu sehen, hier wird ein Fokus auch in der Zukunft liegen.
- Große Sorgen macht die Finanzierung der zukünftigen Vorhaben. Durch eine Verdoppelung der Schulden werden wir eine Steigerung des Zinsbelastung erreichen, geplant sind Steigerungen von 320.000 auf 910.000 Euro. Durch die nächsten Jahre wird dieser Betrag weiter steigen und muss finanziert werden. Ebenso werden die Abschreibungen deutlich anwachsen. "
Der jetzt eingebrachte Haushalt sei eine deutliche Verbesserung, die Planungen wirkten realistisch und durch die geforderten Maßnahmen (Prioritäten und Kapazitäten) sowie durch die enge Abstimmung im Vorfeld gebe es hier eine deutliche Linie. Im Stellenplan seien deutlich weniger Stellen neu eingestellt als zuletzt, auch hier fänden nicht alle Stellen Zustimmung finden, dazu bedürfe es weiterer Abstimmungen.
In einigen Bereichen sieht die SPD Springe noch Luft: "So halten wir beispielsweise einen Zuschuss für Jugendfahrten und für Sportvereine für umsetzbar. Im Bereich Feuerwehr haben wir eine enge Abstimmung mit dem Stadtkommando – die hier eingeplanten Bedarfe sollen umgesetzt werden!"
In den nächsten Wochen gelte es nun einige offene Punkte zu klären, Abstimmungen und Absprachen zu treffen, Informationen mit anderen auszutauschen und dann eine Entscheidung mit den neuesten Steuerschätzungen und Zahlen zu treffen: "Neue Werte der Steuerschätzungen lassen nichts Gutes erwarten, Hallenbad, Regionsumlage und andere Anpassungen lassen aber die schwarze Null am Ende realistisch wirken."