Niedersachsen. Am Freitag (24. November) besichtigt die Niedersächsische Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens, die Notunterkunft der Landesaufnahmebehörde für bis zu 1.000 Geflüchtete auf dem Volksfestplatz in Hildesheim. Dort wurde in den vergangenen zwei Wochen unter Hochdruck eine Zeltstadt aufgebaut, die zur Entlastung der anderen Erstaufnahmeeinrichtungen der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen (LAB NI) bis Ende Februar 2024 genutzt werden kann..
„Es ist in diesen Tagen leider keine Selbstverständlichkeit, dass sich eine Kommune bereiterklärt, die Errichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung des Landes vor Ort zu unterstützen. Umso mehr freut es mich, dass wir hier in Hildesheim diese Unterstützung erfahren haben. Ich bin beeindruckt, was hier in kurzer Zeit im Zusammenspiel mit allen Beteiligten ermöglicht wurde und bedanke mich ausdrücklich für die Solidarität und die gute und schnelle Arbeit “, so Ministerin Behrens bei Ihrem Besuch.
Die Zeltstadt, die ab Montag, den 27.11.20223 bezugsfertig sein wird, umfasst vier Unterkunftszelte mit einer Kapazität von jeweils 100 Personen, zwei Unterkunftszelte mit einer Kapazität von jeweils 300 Personen sowie ein großes Gemeinschaftszelt für Verpflegung und Aufenthalt. Innerhalb der Unterkunftszelte werden einzelne Parzellen abgetrennt, sodass in Kleingruppen etwas Privatsphäre geschaffen wird. Dazu kommen noch Sanitäranlagen in Containern, eine Sanitätsstation, eine Waschmöglichkeit sowie ein Bereich für die Verwaltung und den Sicherheitsdienst der Einrichtung.
Alle Aufenthaltsbereiche sind aufgrund des bevorstehenden Winters witterungstauglich und beheizt. Betreiber der Notunterkunft in Hildesheim ist die Johanniter Unfallhilfe, die in der laufenden Woche mit großem Aufwand an der Einrichtung gearbeitet hat, sodass die Zelte mit Betten und Bettwäsche sowie Bierzeltgarnituren, aber auch Waschmaschinen ausgestattet wurden.
Die Belegung der Einrichtung wird voraussichtlich Montag mit zunächst 50 Geflüchteten beginnen, im Laufe der Zeit ist ein sukzessiver Aufwuchs der Belegung geplant, sagt der Präsident der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen Klaus Dierker: „Die Zeltstadt in Hildesheim kommt genau zum richtigen Zeitpunkt, um unsere voll belegten Standorte in der LAB NI wieder ein wenig zu entlasten. Ich bin der Stadt Hildesheim und der Johanniter Unfallhilfe sehr dankbar für die kurzfristige Unterstützung. Die Unterbringung in Zelten darf immer nur eine kurzfristige Übergangslösung sein. Wir streben eine möglichst gleichmäßige Auslastung unserer Standorte an. Die volle Belegung der 1.000 Plätze wird auch im Hinblick auf eine gute und sozialverträgliche Unterbringung nur im äußersten Bedarfsfall erfolgen“, sagt Klaus Dierker.
Dazu sagt der Sozialdezernent der Stadt Hildesheim Malte Spitzer: „Ich bin zuversichtlich, dass das Land die zugesagte umfassende und den Bedarfen entsprechende Betreuung der hier ankommenden Menschen bestmöglich gewährleistet. Das erwartet im Übrigen auch unsere Stadtgesellschaft.“
Die Zugangszahlen Asylsuchender in Niedersachsen hatten sich seit Mitte Juli 2023 von 500 bis 600 Zugängen pro Woche zwischenzeitlich auf bis zu 1.300 Personen pro Woche mehr als verdoppelt. Aktuell sind die wöchentlichen Zugangszahlen in der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen etwas zurück gegangen, verbleiben aber dennoch auf einem vergleichsweisen hohen Niveau.
Der LAB NI stehen aktuell rund 11.000 Plätze zur Verfügung, von denen derzeit rund 8.000 Plätze belegt sind Neben den regulären Standorten der LAB NI gehören dazu auch Unterbringungsplätze in Notunterkünften wie Bad Bodenteich, Bad Sachsa, Duderstadt, Garbsen und Wangerland sowie in vier Jugendherbergen. Insbesondere die regulären Kapazitäten sind nach wie vor stark ausgelastet und befinden sich weiter in Notbelegung.
Derzeit ist die Nutzung von zwei Hallen auf dem Messegelände in Hannover-Laatzen in Vorbereitung, die jeweils eine Kapazität von 3.000 Plätzen bieten. Die erste Halle wird voraussichtlich ab dem 02.12.2023 in Betrieb gehen. Eine weitere Halle steht dann voraussichtlich ab dem 02.01.2024 zur Verfügung. Darüber hinaus ist geplant, 800 Plätze in der bisherigen Reserveliegenschaft in Ehra-Lessien im Landkreis Gifhorn zu aktivieren. Diese sollen nach Möglichkeit ab März 2024 zur Verfügung stehen.
Innenministerin Behrens erklärt dazu: „Die Zahl der Geflüchteten, die derzeit in Niedersachsen ankommen, geht in den vergangenen Wochen zurück. Gleichzeitig kommen wir mit dem Aufbau von Notkapazitäten zur Erstaufnahme gut voran. Vor diesem Hintergrund bin ich vorsichtig optimistisch, dass sich die Situation in den regulären Standorten der Landesaufnahmebehörde, die nach wie vor im Modus der Notbelegung operieren müssen, langsam entspannen wird. Das wäre eine sehr gute Nachricht für die Menschen, die wir derzeit nur sehr beengt und unter schwierigen Bedingungen dort unterbringen können, und auch für die außerordentlich belasteten Beschäftigten der LAB NI. Nicht zuletzt würden davon auch die Kommunen profitieren, weil wir die Menschen wieder länger in den Erstaufnahmeeinrichtungen betreuen könnten, als dies zuletzt möglich war. Um dies auch dauerhaft zu ermöglichen, arbeiten wir weiterhin intensiv daran, auch die regulären Standorte der Landesaufnahmebehörde auszubauen. Hier sind wir allerdings nach wie vor auf eine stärkere Unterstützung der Kommunen angewiesen und kommen noch nicht schnell genug voran.“