Region. Das Land Niedersachsen startet ein eigenes Sirenen-Förderprogramm im Umfang von zehn Millionen Euro. Für die Jahre 2023 und 2024 stehen jeweils fünf Millionen Euro für die Förderung von Sirenen zur Verfügung. Mit dem Programm werden in 22 Katastrophenschutzbehörden insgesamt 773 Sirenenstandorte gefördert. Die Förderung erfolgt über die Sirenenförderrichtlinie des Landes Niedersachsen und stockt das vom Bund aufgelegte Förderprogramm für die Jahre 2021/2022 deutlich auf. Aus dem Bundesprogramm standen bislang lediglich acht Millionen Euro für das Land Niedersachsen zur Verfügung. .
Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, sagt: „Die Flutkatastrophe im Ahrtal, verheerende Waldbrände, der Krieg in der Ukraine und weitere Ereignisse der vergangenen Monate haben deutlich gemacht, dass wir gut daran tun, in unsere Warninfrastruktur zu investieren. Das funktioniert deutlich besser und zuverlässiger, wenn neben den digitalen Möglichkeiten, zum Beispiel über Apps, auch die klassischen Warnmittel wieder verstärkt zum Einsatz kommen. Das fordere ich seit Jahren. Die ‚Weckfunktion‘ – insbesondere nachts, wenn das Smartphone vielleicht lautlos geschaltet ist – kann letztlich nur durch die Sirene erfüllt werden. Mit dem Ende des Kalten Krieges in den 90er Jahren wurde das Sirenennetz in Deutschland durch den Bund in den Folgejahren nachvollziehbarer Weise nach und nach abgebaut. In Anbetracht der heute veränderten Sicherheitslage, sehe ich in erster Linie den Bund in der Verantwortung und der Zuständigkeit ein bundesweites Sirenennetz aufzubauen. Die bislang zur Verfügung gestellten Bundesmittel reichen allerdings bei Weitem nicht aus. Um jetzt aber keine wertvolle Zeit zu verlieren, war es mir wichtig, die Initiative zu ergreifen und mit Unterstützung des Niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil ein landeseigenes Förderprogramm mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 10 Mio. Euro für die kommenden beiden Jahre aufzulegen.“
Hintergrund:
Der Bund hatte sich seit 1992 aus der Finanzierung flächendeckender Bestandssirenen zurückgezogen und stattdessen das modulare Warnsystem (MoWaS) entwickelt. Hier sind unter anderem Lagezentren, Rundfunkanstalten, mobile Endgeräte wie Smartphones und noch bestehende Sirenen angebunden. Das vom Bund für die Jahre 2021 und 2022 kurzfristig aufgelegte Sirenen-Förderprogramm in Höhe von insgesamt 88 Mio. Euro bundesweit – nach dem sog. „Königsteiner Schlüssel“ davon 8 Mio. Euro für Niedersachsen – ist für einen flächendeckenden Ausbau der Warninfrastruktur nicht ausreichend.
Insgesamt konnten aus Bundesmitteln im Jahr 2021 in acht Katastrophenschutzbehörden 300 Sirenenstandorte mit einem Volumen von 3.946.039 Euro und im Jahr 2022 in weiteren 18 Katastrophenschutzbehörden 323 Sirenenstandorte mit einem Volumen von 4.133.945 Euro gefördert werden.
Die Ausgestaltung der niedersächsischen Förderrichtlinie erfolgt entsprechend der Förderung des Bundes. Die Zuwendung wird als nicht rückzahlbarer Zuschuss in Form einer Festbetragsfinanzierung zur Förderung der technischen Ausrüstung der kommunalen Warninfrastruktur (Sirenenanlagen) und zur Verbesserung der gesamten flächendeckenden Warninfrastruktur in Niedersachsen gewährt.