Hemmingen. Bei der jüngsten Sitzung der AG Radverkehr glänzte ein großer Teil der Hemminger Ratspolitik durch Abwesenheit. Gleichzeitig wird von allen Seiten betont, wie wichtig der Radverkehr sei. .
Diesen offensichtlichen Widerspruch kritisieren jetzt die Hemminger Grünen. Im September 2019 hatten alle Ratsfraktionen auf Antrag der Grünen, die Einrichtung einer AG Radverkehr, beschlossen. Ziel der AG sollte es sein, gemeinsam zwischen der Verwaltung und allen Fraktionen sowie unter Beteiligung von Polizei und betroffenen Verbänden eine Prioritätenliste für anstehende Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs als Vorlage für den Rat aufzustellen. Doch dieses Ziel wird offenbar nicht von allen verfolgt: An der letzten AG am 3. Mai haben seitens der Politik nur die Grünen und mit Verspätung ein Vertreter der SPD teilgenommen. Die Sitzung mit der Verwaltung und dem sehr konstruktiven ADFC verlief in guter Stimmung und angeregter Diskussion, aber ohne die entscheidenden Personen für die regierende Groko.
Eigentlich besteht aber großer Beratungsbedarf, denn vor dem Hintergrund der Corona-Einschränkungen waren im Jahr 2020 die Sitzungen fast komplett abgesagt worden. Dadurch war nicht geklärt worden, welche Maßnahmen als besonders dringlich anzusehen sind. Dies war ein wesentliches Argument der Ratsmehrheit, um im Haushalt 2021 deutlich weniger Mittel einzuplanen, als im Hemminger Radverkehrskonzept eigentlich vorgesehen.
„Offenbar ist das Interesse an der Förderung des Radverkehrs in der Großen Koalition doch nicht so groß, wie von Frau Schröder und Herrn Dingeldey im Bürgermeisterwahlkampf propagiert“, so Ulrike Roth, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mitglied der AG.
„Das muss sich dringend ändern, wenn wir der Zertifizierung als fahrradfreundliche Kommune gerecht werden und möglichst viele der angekündigten Fördermittel des Bundes abrufen wollen. Die Stadt Hemmingen ist gut beraten, diese Chance zu nutzen und gemeinsam mit einer neuen Bürgermeisterin oder einem Bürgermeister das Thema Radverkehr als Schwerpunktthema zu begreifen“, fordert Joachim Steinmetz, Fraktionsvorsitzender der Grünen.