Hemmingen. Der Bürgermeisterkandidat Veikko Harder hat sich mit einem Vorfall an das Hemminger Rathaus gewandt. Harder habe erfahren, dass der Gewinner der Wahl, Jan Dingeldey, am Wahltag in den Wahllokalen erschien und den Wahlhelfern und dem Wahlvorstand als Dankeschön für die geleistete Arbeit Schokolade überreichte. Dies stellt laut Harder eine illegale Wahlbeeinflussung dar..
„Meines Wissens ist Wahlkampf am Wahltag sowohl in den Wahllokalen als auch in der unmittelbaren Umgebung der Wahllokale nicht zulässig“, erklärt Harder in seinem Schreiben, welches der Redaktion vorliegt. Von einem Wahlhelfer in der Türmchenschule habe er von diesem Vorfall erfahren. Harder möchte erreichen, dass die Verwaltung nun genau überprüft, ob Dingeldey noch an weiteren Wahllokalen auftauchte und Schokolade verteilte. Harder erklärt in seinem Schreiben auch, dass, wenn sich die Vorwürfe erhärten, eine Neuansetzung der Bürgermeisterwahl und auch der Kommunalwahl in Hemmingen nötig sei.
„Es ist richtig, dass Herr Harder sich schriftlich an die Stadt Hemmingen, den Bürgermeister gewandt hat, mit der Bitte um Sachverhaltsprüfung“, teilt Bürgermeister Claus-Dieter Schacht-Gaida auf Anfrage von leine-on.de mit, „Nach Aussage von Herrn Harder soll Herr Dingeldey in mindestens einem Wahllokal für die ehrenamtlichen Wahlhelfer Schokolade als „Dankeschön“ verteilt haben.“ Die Verwaltung werde den Fall nun gründlich überprüfen. „Das Verfahren ist sehr aufwändig, da alle 18 Wahllokale/Wahlvorstände abgefragt werden müssen. Ich werde dies mit meinen Mitarbeitern besprechen und entsprechend veranlassen. Das Ergebnis dieser Prüfung werde ich dann Herrn Harder mitteilen. Die Kommunalaufsicht ist ebenfalls bereits informiert“, so Schacht-Gaida.
Ob Veikko Harder daraus dann die Konsequenz eines finalen formalen Wahleinspruches, der den Vorgaben des § 46 NKWG entspricht, ableitet, vermag der Bürgermeister zum jetzigen Zeitpunkt nicht beurteilen.
„Der gesamte Vorgang bedarf im Falle eines Wahleinspruches einer fundierten rechtlichen Prüfung. Die schlussendliche Feststellung der Rechtmäßigkeit obliegt dem neuen Rat der Stadt Hemmingen, der sich nach dem 1. November konstituieren wird“, so Schacht-Gaida abschließend.
Jan Dingeldey selbst kommentiert die Situation auf Anfrage wie folgt: „Am Wahlsonntag habe ich mich bei den Wahlhelfern mit einer kleinen Packung „Merci“ für ihre ehrenamtliche Arbeit bedankt. Dabei habe ich keinen Kontakt zu Wählern gesucht, sondern die kleine Aufmerksamkeit lediglich bei einem der Wahlhelfer abgegeben. Eine Wahlbeeinflussung kann ich daran nicht erkennen. Der Prüfung sehe ich gelassen entgegen.“
Wie sich die Situation um "Schoko-Gate" und eine mögliche Neuwahl entwickeln wird, bleibt abzuwarten, bis die Prüfung abgeschlossen ist.
Jan Dingeldey (CDU) gewann die Bürgermeisterwahl am 12. September 53,11 Prozent. Katja Schröder (SPD) erzielte 26,49 Prozent, Jürgen Grambeck (Grüne) 16,15 Prozent und Veikko Harder (parteilos) 4,26 Prozent.